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| Stadtrat - Reden |
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Redebeiträge 5 bis 8 von 440 |
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| 20.01.2010 |
Verkehrsbehinderungen vermeiden |
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| Üblicherweise ist ein räumlich begrenztes Verkehrskonzept Bestandteil von Bau- und Finanzierungsbeschlüssen oder Bebauungsplänen. Da es für die Kongresshalle noch weiterer Grundsatzbeschlüsse bedarf und beim Zoo Beschlussfassungen fast ausschließlich städtische Zuschüsse betreffen, ist es in diesem Fall notwendig, ein gesondertes, räumlich begrenztes Verkehrskonzept zu beschließen. |
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| 20.01.2010 |
Haushalterischen Zwänge dürfen zu keiner Kürzung führen |
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| Der heute vorliegende Brandschutzbedarfsplan ist nunmehr die zweite Fortschreibung. In ihm werden weitere qualitative Verbesserungen vorgenommen. So wird die Eintreffzeit für die Ersteinheit mit 9,5 Minuten und für die Ergänzungseinheit mit 14,5 Minuten ausgewiesen. Wenn man sich die zugrunde liegenden Berechnungen ansieht, muss es uns gelingen, diese Zeiten auch konsequent einzuhalten um Menschenleben zu retten. |
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| 20.01.2010 |
Finanzierung der Investitionsfolgekosten Grünflächenpflege |
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| Auch wenn wir uns heute in der Beratung zum Haushalt 2010 befinden wurde ein Haushaltsantrag meiner Fraktion aus der vorangegangen Haushaltsberatung noch nicht abschließend behandelt. Dies wollen wir mit der Vorlage dieses Antrages heute nachholen. |
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| 16.12.2009 |
Messen sind ein Spiegelbild der Wirtschaft |
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| Uns liegt eine eilbedürftige Vorlage zur Entscheidung vor, die auf den Haushalt der Stadt erhebliche Auswirkungen hat. 3,7 Millionen € sollen zusätzlich fließen, um die Leipziger Messe zu stärken. |
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Redebeiträge 5 bis 8 von 440 |
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